Schneeschieben – Wann, wo und wie muss ein Mieter räumen?
Der Winter wird unterschiedlich bewertet. Viele finden es schön wenn es schneit, andere können auch sehr gut darauf verzichten. Besonders diejenigen, die den Schnee vor...
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In den letzten Tagen erreichten mich mehrere Fragen im Zusammenhang mit geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (450-Euro-Job oder Minijob). In diesem Beitrag möchte ich Antworten auf die...
Kennzeichnungspflicht bei „getaggten“ Postings
Der Streit um Kennzeichnungspflichten bei verlinkten Beiträgen in sozialen Medien geht weiter
Nun hat sich das Landgericht (LG) Köln für eine Kennzeichnungspflicht ausgesprochen. Gerichte in...
Übermittlung personenbezogener Daten
„Übermittlung personenbezogener Daten“ - Datenschutz kurz erklärt
Unter Übermittlung im Sinne der DSGVO versteht man die Weitergabe von personenbezogenen Daten innerhalb eines Unternehmens, eines Konzerns...
Zustimmungserklärung – Zustimmung zur Mieterhöhung
Die Mieterhöhung wegen Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete setzt die Mitwirkung des Mieters voraus: Die Zustimmung.
Liegt eine wirksame und ordnungsgemäß begründete Mieterhöhung wegen Anpassung...
CORONA: Impfstatus des Mitarbeiters
Darf der Arbeitgeber Mitarbeiter fragen, ob sie gegen das Coronavirus geimpft sind? Arbeitgeber sollen zukünftig – zumindest in bestimmten Branchen und Bereichen – Mitarbeiter...
Corona und die Gefahr des Subventionsbetrugs
Arbeitnehmer müssen sich seit mehreren Wochen mit Kurzarbeit arrangieren. Viele Firmen wurden wirtschaftlich gezwungen Soforthilfen zu beantragen, um ihre Existenz zu retten und Insolvenzen...
Deutsche ziehen freiwillig in Ukraine Krieg! Dürfen sie dort töten?
Im Krieg in der Ukraine hat der ukrainische Außenminister jetzt Ausländer aufgerufen, vor Ort als Soldaten mitzukämpfen. Einige Deutsche sind dem Aufruf schon gefolgt...
Untervermietung und Untermieterlaubnis
Der Mieter darf Dritten die Mieträume ganz oder zum Teil zur selbstständigen Nutzung nur mit Erlaubnis des Vermieters überlassen (§ 540 Abs. 1 BGB).
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MARKETING: Zwischen Waschbürsten, Bikini-Mädchen und Zapfsäulen
Die ideale Unterkunft für jeden Autoliebhaber – das ist das Schweizer Hotel von Rotz. Es ist angegliedert an die gleichnamige Autowelt mit Ausstellung und...
Anmeldung in Deutschland und Wahlteilnahme aus dem Ausland
Die Rechtsgrundlage für die Meldepflicht stellt seit dem 1. November 2015 das Bundesmeldegesetz (BMG) dar. Unter Abschnitt 3 Allgemeine Meldepflichten befindet sich in §...
Nebenkostenabrechnung Frist für Abrechnung und Nachzahlung
Wird im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter z.B. eine monatliche Nebenkostenvorauszahlung zu leisten hat – was der Regelfall ist – ist der Vermieter zur...
CORONA: Entscheidung zum Rücktritt vom Pauschalreisevertrag
Mit Berufungsurteil vom 10. August 2021 (2-24 S 31/21) hat das Landgericht Frankfurt /Main entschieden, dass ein Reiseveranstalter keine Rücktrittsentschädigung verlangen kann, wenn er...
Account gehackt – Wie geht es weiter
Von sozialen Medien über Bankkonten bis hin zu E-Mail-Adressen – unsere digitalen Identitäten sind oft mit sensiblen Daten und Vermögenswerten verknüpft. Doch was geschieht,...

























































